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Softwarepatent - Grundlagen
Ist Software patentierbar?
Zunächst die schlechte Nachricht in Bezug auf Patentierbarkeit: Software als solche ist nicht patentierbar! Für Software als solche, also das Computerprogramm, so wie Sie es geschrieben haben...
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Softwarepatent - technischer Charakter
Was bedeutet technischer Charakter?
Der Patentschutz ist Erfindungen auf allen Gebieten der Technik vorbehalten. Um patentfähig zu sein, muss die Erfindung einen "technischen Charakter" aufweisen oder - präziser umschrieben - eine "...
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Softwarepatent - Prüfungspraxis
Prüfungspraxis des EPA
Das Europäische Patentamt (EPA) wendet gegenwärtig bei seiner Prüfung von computerimplementierten Erfindungen (CIIs) einen zweistufigen Ansatz an. Der zweistufige Ansatz umfasst zunächst die Prüfung, ob ein...
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Softwarepatent - Userinterface
Ist ein User Interface patentierbar?
Graphische Benutzerschnittstellen (Graphical User Interface, GUI) sind heute aus modernen Geräten kaum noch wegzudenken. Oft bemerken wir sie nicht mehr, weil der Umgang mit...